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AGB

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Geltungsbereich

  1.  Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle zwischen Gabis Art and More als Verkäufer und dem jeweiligen Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren.
  2. Alle Vereinbarungen zwischen Gabis Art and More und dem Käufer sind in diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung vonGabis Art and More schriftlich niedergelegt.
 II. Angebot und Vertragsschluss 
  1. Alle Angebote von Gabis Art and More sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, Gabis Art and More hat diese schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
  2. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen bleiben im Eigentum von Gabis Art and More. Diese beschreiben – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – die Ware nur annähernd.
  3. Der Kaufvertrag kommt zustande mit Übersendung der Auftragsbestätigung durch Gabis Art and More.
 
III. Preise/Zahlungsbedingungen 
  1. Die im Angebot angegebenen Preise von Gabis Art and More enthalten keine Transportkosten, die gesondert vom Käufer gemäß Auftragsbestätigung/ Rechnung zu bezahlen ist. Die Verpackungskosten sind im Preis enthalten.
  2. Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigung/ Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig.
  3. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Gabis Art and More anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
 
IV. Liefer- und Leistungszeit 
  1. Liefertermine oder -fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die gekaufte Ware wird Gabis Art and More zeitnah nach Eingang des Kaufpreises zum Versand aufgegeben.
  2.  Falls Gabis Art and More schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, kann der Käufer Gabis Art and More eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei Gabis Art and More – setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  3.  Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet Gabis Art and More nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Käufer berechtigt ist, aufgrund Lieferverzuges vom Kaufvertrag zurückzutreten.
  4. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von Gabis Art and More zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, ist die Haftung von Gabis Art and More auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  5.  Gabis Art and More ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
 
V. Gewährleistung/Haftung 
  1. Soweit ein von Gabis Art and More zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist Gabis Art and More zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn Gabis Art and More aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat Gabis Art and More eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
  2. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind eine Herabsetzung des Kaufpreises oder ein Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
  3. Schadenersatzansprüche wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. In diesem Falle gelten die nachfolgenden Ziffern 4 bis 6.
  4. Gabis Art and More haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Gabis Art and More, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Gabis Art and More, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Gabis Art and More bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet Gabis Art and More auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Gabis Art and More allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
  5. Gabis Art and More haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen. Gabis Art and More haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
  6. Eine weitergehende Haftung von Gabis Art and More ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; hiervon unberührt bleibt die Haftung von Gabis Art and More gemäß IV. Ziffer 4. Soweit die Haftung von Gabis Art and More ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
VI. Eigentumsvorbehalt
 
Gabis Art and More behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
 
III. Anzuwendendes Recht
 
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.